Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Felix Weingärtner, Sternwerk Systems, Peterköferler Straße 5a, 90518 Allersberg (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über die Erbringung von Webentwicklungs-, App-Entwicklungs- und Automatisierungsdienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung. Änderungen oder Erweiterungen des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und können eine Anpassung der Vergütung zur Folge haben.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt alle für die Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Materialien und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann der Auftragnehmer vereinbarte Fristen entsprechend verlängern. Entstehende Mehraufwände werden gesondert berechnet.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Der Auftragnehmer kann angemessene Vorauszahlungen verlangen.
§ 6 Urheberrecht und Nutzungsrechte
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an den erstellten Werken ein. Der Auftragnehmer behält das Recht, die Arbeiten zu Referenzzwecken in seinem Portfolio zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 7 Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 8 Gewährleistung
Der Auftragnehmer beseitigt auftretende Mängel innerhalb einer angemessenen Frist. Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abnahme, schriftlich zu rügen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der jeweiligen Leistung.
§ 9 Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
§ 10 Kündigung
Laufende Projekte können von beiden Parteien mit einer Frist von 14 Tagen schriftlich gekündigt werden. Im Falle einer Kündigung sind bereits erbrachte Leistungen anteilig zu vergüten. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Nürnberg, Deutschland.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.
Stand: Juli 2025